01.10.2023
Die Angst geht um. CDU/CSU und SPD kämen bei einer Bundestagswahl gemäß aktuellen Umfragen (INSA vom 23. September) zusammen nur noch auf 44 % der Wählerstimmen. Das wäre der vorläufige Tiefpunkt eines jahrzehntelangen Erosionstrends der ehemals großen Volksparteien. In den 1970er Jahren erreichten sie bei Bundestagswahlen in der Spitze gemeinsam noch über 90 % der Wählerstimmen. Woran liegt das?
Der Bedeutungsverlust der Volksparteien ist auch ein Spiegelbild einer sich ausdifferenzierenden Gesellschaft. In einer zunehmend „diversen“ Gesellschaft ist es kein Wunder, dass auch die Parteienlandschaft vielfältiger wird. Doch es bleibt ein Problem: Trotz der neuen Vielfalt kann die Politik weiterhin nur „One-size-fits-all“-Lösungen anbieten. Während die Bürger sonst die Wahl aus einem gewaltigen Waren- und Dienstleistungsangebot haben und maßgeschneiderte Lösungen für ihre Wünsche bekommen können, kann die Politik nur Lösungen „von der Stange“ anbieten, die jeweils an den Wünschen der meisten Bürger vorbeigehen. Frust ist also vorprogrammiert.
Hinzu kommt: Es sind Zweifel angebracht, ob die Themen, über die heute politisch und gesellschaftlich so vehement gestritten wird, den Bürgern mehrheitlich unter den Nägeln brennen. Vielmehr drängt sich der Verdacht auf, dass Minderheiten jeglicher Couleur überdurchschnittlich starken Einfluss auf die Parteien und damit die Politik insgesamt bekommen haben. Der politische Fokus rückt damit weg von den Interessen der Mehrheitsgesellschaft hin zu den Interessen von Minderheiten. Dies mag fortschrittlich sein und zuweilen ehrenwerten Motiven entspringen. Doch wer Politik vorwiegend für Minderheiten macht, darf nicht überrascht sein, wenn er auf lange Sicht nicht mehr von der Mehrheit gewählt wird. Der Status der Volkspartei wird einbüßt.
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